DBV: Mit EU-Zuckermarktordnung nicht die Zukunft verbauen

Der Deutsche Bauernverband (DBV) bot seine konstruktive Mitarbeit bei einer Reform der EU-Zuckermarktordnung an, sofern die Reformmaßnahmen realistisch sind und den landwirtschaftlichen Betrieben eine Zukunft bieten. Dies betonte der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Heinz Christian Bär, in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages zur Reform der EU-Zuckermarktordnung am 8.11.2004. Bär räumte ein, dass auf Grund der internationalen Verpflichtungen eine Anpassung der europäischen Zuckerpolitik an veränderte handelspolitische Rahmenbedingungen erforderlich sei. Die vorliegenden Reformvorschläge der EU-Kommission lehne der DBV jedoch entschieden ab, da die EU damit weit über die tatsächliche Reformnotwendigkeit hinausgehe.

Eine Reform der EU-Zuckermarktordnung dürfe nicht die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft aufs Spiel setzen. Landwirtschaftliche Unternehmer bräuchten Investitions- und Planungssicherheit, die Reform dürfte also nicht überstürzt eingeführt werden. Gleichzeitig müssen die geplanten Preissenkungen verkraftbar bleiben. Es sei also erforderlich, dass sie „nur in dem Umfang und zu den Zeitpunkten erfolgen, in dem dies insbesondere durch die Verpflichtungen der Welthandelsorganisation erforderlich sind“, betonte Bär. Daher müsse eine Ausgleichsregelung eingeführt werden, die einen dauerhaften und betriebsindividuellen Ausgleich bis mindestens zum Jahr 2013 vorsehe.